Die Europäische Union ist kein Nationalstaat, sondern ein Staatenverbund. Trotzdem trifft sie viele Entscheidungen, die unseren Alltag betreffen – auch in Deutschland. Aber wer entscheidet eigentlich was in der EU? Hier stellen wir die wichtigsten Institutionen vor:
🧠 1. Europäische Kommission – Das „EU-Regierungsteam“
Die Kommission ist das Herzstück der EU. Sie schlägt Gesetze vor, überwacht deren Einhaltung und vertritt die EU nach außen. Jedes Land stellt ein Kommissionsmitglied – aktuell ist Ursula von der Leyen Präsidentin.
▶ Aufgaben:
- Initiativen und Gesetzesvorschläge
- Kontrolle der Einhaltung von EU-Recht
- Verwaltung des EU-Haushalts
🏛 2. Europäisches Parlament – Die Stimme der Bürger
Alle fünf Jahre wählen die EU-Bürger dieses Parlament direkt. Es ist das einzige direkt gewählte Organ der EU und besteht derzeit aus 705 Abgeordneten.
▶ Aufgaben:
- Mitentscheidung bei EU-Gesetzen
- Kontrolle der Kommission
- Genehmigung des EU-Haushalts
🏢 3. Rat der Europäischen Union – Die Stimme der Regierungen
Der Rat (auch Ministerrat genannt) besteht aus den zuständigen Ministern der Mitgliedsstaaten – je nach Thema z. B. Finanz- oder Gesundheitsminister. Er entscheidet gemeinsam mit dem Parlament über Gesetzesvorschläge.
▶ Beispiel: Beim Thema Umwelt trifft sich der Umweltrat, bestehend aus den Umweltministern aller Mitgliedsstaaten.
👥 4. Europäischer Rat – Der „Gipfel der Staatschefs“
Hier kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zusammen. Sie legen die grundlegende politische Richtung der EU fest. Der Ratspräsident (derzeit Charles Michel) koordiniert die Arbeit.
▶ Achtung: Der Europäische Rat ist nicht das Gleiche wie der Rat der EU!
⚖ 5. Europäischer Gerichtshof (EuGH) – Das oberste EU-Gericht
Er sorgt dafür, dass das EU-Recht in allen Ländern einheitlich ausgelegt wird. Auch nationale Gerichte können ihn anrufen. Bei Verstößen kann er Strafen gegen Mitgliedsstaaten verhängen.
💶 6. Europäische Zentralbank (EZB) – Für die Geldpolitik zuständig
Sie ist unabhängig und regelt z. B. die Zinspolitik im Euroraum. Ihr Ziel ist Preisstabilität. Die EZB hat ihren Sitz in Frankfurt am Main.
🗃 Weitere Institutionen & Organe:
- Europäischer Rechnungshof (Finanzkontrolle)
- Ausschuss der Regionen & Wirtschafts- und Sozialausschuss (Beratend)
- Europäische Agenturen für spezielle Themen (z. B. Umwelt, Arzneimittel, Arbeitsschutz)
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